Gesetzestexte
Bei der Auflistung der Gesetze handelt es sich um eine Übersicht, die für das Sicherheitsgewerbe unseres Erachtens von besonderer Bedeutung sind. Der Umfang der ausgewählten Texte unterliegt der ständigen Erweiterung des Autors dieser Seite. Der Einfachheit halber bieten wir jeweils eine Weiterleitung zur Datenbank der Juris GmbH.
Eine Rechtsberatung findet durch uns ausdrücklich nicht statt. Das überlassen wir den Profis.
Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG)
Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG)
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
Weiterhin ist es unserer Meinung nach sehr wichtig zu verstehen, wie das deutsche Recht angewandt wird. Beispielsweise wird vom Laien oft angenommen, dass Rechtsvertreter wie Anwälte, Notare, Staatsanwälte oder Richter einen gewissen Handlungsspielraum innerhalb bestehender Gesetze haben.
Unsere Rechtsordnung baut auf dem Gedanken auf, jegliches Handeln per Gesetz in diverse Schranken zu schließen. Anders wäre ein gesellschaftliches Miteinander gar nicht möglich.
Im Widerspruch dazu steht die Regel, dass es nur Gesetze für regelbedürftige Sachverhalte geben soll. Also so wenig gesetzliche Regelung wie möglich.
Nun gibt es vereinfacht gesagt, verschiedene Gesetzbücher. Das soll dazu dienen, die entsprechende Gerichtsbarkeit beurteilen zu können und dazu den anwendbaren Ansatz zu finden.