Strafprozessordnung (StPO)

 

 

Die deutsche Strafprozessordnung (StPO) ist der umfassende Gesetzestext, der die Vorschriften für die Durchführung des Strafverfahrens im weiteren Sinne beinhaltet. Sie ist Teil des formellen Strafrechts, während das materielle Strafrecht vor allem im Strafgesetzbuch geregelt ist.

Die Strafprozessordnung wurde am 1. Februar 1877 erlassen. Sie ist wie viele deutsche Gesetze (allerdings nicht explizit) mit einem allgemeinen Teil und einem besonderen, nach dem Verlauf des Verfahrens geordneten, Teil gestaltet. Besondere Vorschriften umfassen auch das Opfer einer Straftat („Verletzter“), besondere Verfahrensarten (Strafbefehl, Sicherungsverfahren, beschleunigtes Verfahren etc.) und die Strafvollstreckung sowie das staatsanwaltschaftliche Verfahrensregister.

Flankiert wird die Strafprozessordnung durch Vorschriften im Gerichtsverfassungsgesetz, im Jugendgerichtsgesetz (für das Jugendstrafrecht), das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen, das Ordnungswidrigkeitengesetz, die Abgabenordnung sowie für bestimmte Verfahrenshandlungen auch die Zivilprozessordnung. Besonders hervorzuheben sind auch die anzuwendenden Verwaltungsvorschriften, namentlich die Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren (RiStBV). Für die Strafvollstreckung treten die Strafvollstreckungsordnung und das Strafvollzugsgesetz hinzu.

Die Strafprozessordnung bindet die öffentliche Gewalt bei der Ermittlung von Straftaten. Die Strafprozessordnung ist ein Bundesgesetz. Bei präventiven Maßnahmen der Polizei gelten die jeweiligen Landesgesetze (Polizeirecht, Ordnungsrecht, Gefahrenabwehr).

 

 

Quelle:

http://de.wikipedia.org/wiki/Strafprozessordnung_%28Deutschland%29

http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/

 

Piraten aktuell

Wie schon am29.11.2011, wurde am 04.12.2011 von Sicherheitsmitarbeitern für sichere Schiffahrt Sorge getragen...

weiterlesen »

"Drogen sind verlogen"

Augenscheinlich hat sich Die Gefährlichkeit von bestimmten, berauschenden Mitteln noch nicht überall herumgesprochen. Ob nun weiche oder harte Drogen oder der Genuss anderer Elemente, wie Alkohol, Medikamente oder Gase etc. Die Gefahr bleibt.

weiterlesen »

Fahrtrichtungsanzeiger

Vermehrt fällt dem sogenannten "Vielfahrer" auf, dass der Fahrtrichtungsanzeiger von vielen Verkehrsteilnehmern als, notwendig oder frei anwendbar, interpretiert und eingesetzt wird. Hier scheint die Sicherheitsrelevanz nicht überzeugend durchgesetzt zu werden.

weiterlesen »

Bankautomaten

Der Schaden ist groß und das Mitwirken an Sicherheit relativ einfach. Ob Einzahlungen, Überweisungen oder Bargeldabholungen, Kriminelle lesen mit

weiterlesen »

Terrorgefahr

Entsprechenden Meldungen zufolge wird die Terrorgefahr in Deutschland konkreter

weiterlesen »